Gemeinderatssitzung

Die nächste Sitzung des Marktgemeinderates Waldthurn findet am Donnerstag, den 29. September 2022 um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

 

Im öffentlichen Teil werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

 

1.       Genehmigung der Niederschrift der Marktgemeinderatssitzung – Öffentlicher Teil – vom 25.08.2022

2.       Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Marktgemeinderatssitzung vom 25.08.2022, bei denen das Erfordernis der Geheimhaltung weggefallen ist

3.       Erweiterung des Kindergartens St. Josef - Bau einer 2. Kinderkrippe – Sachstand – Verschiebung des Abnahmetermins auf den 07.10.2022

4.       Errichtung eines Pfarr- und Gemeindezentrums – Sachstand Renovierung und Sanierung des Lobkowitz-Schlosses – Zusammenkunft des Gemeinsamen Bauausschusses am 14.09.2022

5.       Betriebliche Weiterführung der Straßenbeleuchtungsanlage – Abschluss eines neuen Straßenbeleuchtungsvertrages mit der E.ON Bayern AG

6.       Umsetzung des Maßnahmenprogramms Punktquellen der Wasserrahmenrichtlinie –  Forderung des LRA Neustadt: nach Erarbeitung eines Sanierungskonzepts für die Kläranlage Waldthurn – weitere wasserrechtliche Verfahren und Maßnahmen- weiteres Vorgehen

7.       Förderung des Projekts „NaturKulturWeg Waldthurn" durch die Regierung der Oberpfalz

8.       Beauftragung eines Fachbüros für die Planung und Ausschreibung der neuen Heizung im Anwesen Bahnhofstr. 8 (Arztpraxis mit Büroräumen)

9.       Abbruch des Anwesens Georg-Arnold-Str. 17 – neues Kostenangebot der Fa. Hierold Bau, Moosbach -  Förderung durch das ALE Tirschenreuth

10.   Angebot der Eibisch Vererdungsanlage GmbH & Co.KG zur Verlängerung des Vertrags zur Klärschlammabholung ab dem 01.01.2023 um weitere 10 Jahre

11.   Konditionsangebote und Verlängerung fälliges Darlehen bei der DZ Hyp, fällig am 30.12. 2022 - aus Nachtragshaushalt 2018

12.   Abrechnung ILE – Kleinprojekt Oberbernrieth

13.   Unterstützung Bürgerengagement – Aufruf der Lokalen Aktionsgruppe LAG Forum Neustadt Plus e. V. zur Projekteinreichung

14.   Übernahme der Mehrkosten der Straßenbaumaßnahme am Bahnhof Ottenrieth

15.   Sachstandsbericht zur Neugestaltung des Dorfmittelpunkts Ottenrieth

16.   Bauanträge

17.   Mitteilungen des Bürgermeisters; Anfragen und Anträge der Markträte